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Aufbau und Satzung

Der Aufbau des Vereins

Der Kinderhaus e.V. ist von seinem Beginn 1981 an als rechtsfähiger Verein im Sinne des BGB organisiert und wurde 1982 auch so in das Vereinsregister eingetragen. Sehr schnell wurde der Verein auch als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung anerkannt. Seine satzungsgemäßen Zwecke für den Bereich der Jugendhilfe gelten damit als besonders förderungswürdig.

Mit der neuen Satzung vom März 1996 wurde der Vereinszweck allgemeiner gefasst, um für die Zukunft größere Handlungsspielräume für die Aktivitäten des Vereins zu erschließen. Die letzte Neufassung der Satzung erfolgte im Mai 2012.

Die Satzung

§ 1 Name und Sitz

  1. Der Verein trägt den Namen Kinderhaus e.V..
  2. Der Verein hat seinen Sitz in Göttingen und ist in das Vereinsregister eingetragen.
  3. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Göttingen.
  4. Das Geschäftsjahr geht vom 01.01. bis 31.12 eines Jahres.

§ 2 Zweck

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der familienübergreifenden Erziehung und Betreuung von Kindern, er erfüllt diesen Zweck insbesondere durch:

  • die Einrichtung und den Betrieb von pädagogischen Einrichtungen für Kinder (Trägerschaft)
  • die Beratung und Förderung von Eltern und ErzieherInnen beim Aufbau und dem Betrieb von Einrichtungen in diesem Bereich
  • soweit möglich, die gemeinsame Erziehung behinderter und nicht behinderter Kinder
  • die Wahrnehmung der Interessen in diesen Bereichen gegenüber anderen Institutionen und der Öffentlichkeit, auch durch die Mitarbeit in regionalen und überregionalen Gremien.

(2) Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt dabei ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige bzw. mildtätige Wohlfahrtszwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung vom 01.01.1977 in der jeweils gültigen Fassung.

(3) Der Verein darf keine Zuwendungen an Mitglieder oder sonstige juristische Personen machen, die keine angemessene Gegenleistung an Sachgewinn und Dienstleistung darstellen, oder die dem Zweck des Vereins fremd sind. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwandt werden.

§ 3 Mitgliedschaft

(1) Mitglied kann werden, wer die im § 2 Abs. 1 und 2 aufgeführten Ziele unterstützen will.

(2) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand auf schriftlichen Antrag.

(3) Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Tod, Ausschluß aus dem Verein oder durch Verlust der Rechtsfähigkeit.

(4) Die Kündigungsfrist für die Mitgliedschaft beträgt drei Monate. Sie muß schriftlich zum dritten Werktag eines Monats für den Ablauf des übernächsten Monats erfolgen.

(5) Ein Mitglied kann nach vorheriger Anhörung von der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es gegen die Vereinsinteressen verstößt oder satzungsgemäße Verpflichtungen nicht erfüllt.

(6) Über die Erhebung von Mitgliedsbeiträgen entscheidet die Mitgliederversammlung. Die Mitglieder des Vereins verpflichten sich zur Zahlung der von der Mitgliederversammlung festgelegten Mitgliedsbeiträge.

(7) Ein Mitglied kann vom Vorstand aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es seiner satzungsgemäßen Verpflichtung zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages nach zweimaliger Aufforderung nicht nachkommt.

§ 4 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

  • die Mitgliederversammlung
  • der Vorstand.

§ 5 Die Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist das höchste beschlußfassende Organ des Vereins und wird vom Vorstand in der Regel einmal im ersten Halbjahr 14 Tage vorher unter Bekanntgabe des Termins und der Tagesordnung einberufen.

(2) Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:

  • Sie beschließt über den Haushalt
  • Sie nimmt den Rechenschaftsbericht des Vorstandes und den Prüfbericht der Revisoren entgegen und faßt die dazu erforderlichen Beschlüsse
  • Sie wählt alle 2 Jahre den Vorstand aus dem Kreis der Mitglieder des Vereins
  • Sie wählt aus dem Kreis der Mitglieder des Vereins zwei Revisoren, die dem Vorstand nicht angehören dürfen
  • Sie legt die Höhe der Mitgliedsbeiträge fest.
  • Sie beschließt Satzungsänderungen, mit einer 2/3 Mehrheit der erschienenen Mitglieder.
  • Sie beschließt über den Ausschluß von Mitgliedern, mit einfacher Mehrheit
  • Sie beschließt über die Auflösung des Vereins, mit einer 3/4 Mehrheit.

(3) Die Mitgliederversammlung ist immer beschlußfähig, unabhängig davon, wie viele Mitglieder anwesend sind.

§ 6 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus mindestens vier maximal sieben Personen, die nach § 5 Abs. 2 gewählt werden. Besteht der Vorstand aus weniger als sieben Mitgliedern, können weitere Vorstandsmitglieder jederzeit über eine satzungsmäßig einberufene MV hinzugewählt werden.

(2) Der Vorstand wird für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die jeweils amtierenden Vorstandsmitglieder bleiben nach Ablauf ihrer Amtszeit so lange im Amt, bis ihre Nachfolger gewählt sind und ihre Amtstätigkeit aufnehmen können.

(3) Der Vorstand ist grundsätzlich ehrenamtlich tätig. Vorstandsmitglieder können jedoch für die Vorstandstätigkeit eine von der Mitgliederversammlung festzusetzende pauschale Tätigkeitsvergütung von bis zu 250 EURO im Jahr erhalten.

(4) Dem Vorstand obliegt die Führung der laufenden Geschäfte des Vereins. Er entscheidet mit einfacher Mehrheit über alle Angelegenheiten des Vereins, die nicht der MV vorbehalten sind.

(5)  Der Vorstand kann sich zur Erledigung seiner Aufgaben von ihm bestellter Personen bedienen. Er kann insbesondere eine/n oder mehrere Geschäftsführer/innen bestellen und  Geschäfte  aus  seinem  Wirkungskreis  an  diese/n  übertragen. Der/die Geschäftsführer/innen nehmen die Aufgaben eines/einer besonderen Vertreter/in
gemäß § 30 BGB wahr.

(6)  Der  Vorstand  arbeitet nach dem Kollegialprinzip im Rahmen dieser Satzung. Vertretungsberechtigt  sind  jeweils zwei Vorstandsmitglieder oder besondere Vertreter/innen gemäß § 30 BGB.

(7) Der Vorstand kann mit einer qualifizierten Mehrheit von 2/3 des gewählten Vorstandes einzelne Vorstandsmitglieder nach vorheriger Anhörung aus dem Vorstand ausschließen, wenn sie gegen die Interessen des Vereins verstoßen oder eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen im Vorstand als kollegialem Organ des Vereins nicht mehr möglich ist.

§ 7 Auflösung des Vereins

Ein Beschluß auf Auflösung des Vereins, kann nur durch eine 3/4 Mehrheit der in der satzungsgemäß einberufenen und beschlußfähigen Mitgliederversammlung anwesenden Mitglieder gefaßt werden.

§ 8 Protokollierung der Beschlüsse

Die in den Organen des Vereins gefaßten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und von dem/der Protokollführer/in, sowie bei Mitgliederversammlungen zusätzlich von einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

§ 9 Vermögensbindung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, sowie bei Wegfall seines bisherigen Zwecks, fällt sein Vermögen an die Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen e.V., die es unmittelbar und ausschließlich zur Wohlfahrtspflege im Rahmen der Förderung von Kindern zu verwenden hat.

Göttingen, den 05.06.2012