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Bund beteiligt sich an den Kosten des Krippenausbaus

01.02.2008 von Michael Höfer

Im Zuge der Diskussion um einen schnellen, bedarfsgerechten Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebotes für unter Dreijährige in Deutschland wird sich der Bund erstmalig an den Kosten für ein Vorhaben dieser Art beteiligen. Dies war deswegen mit Schwierigkeiten verbunden, da der Ausbau der KiTas in der alleinigen Zuständigkeit der Kommunen liegt, diese aber im Rahmen der Konnexität eine Unterstützung gefordert hatten. Nach dem Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und allen Ländern Ende 2007 steht jetzt - unter dem Vorbehalt einer änderung des SGB VIII, die auch einen Rechtsanspruch auf einen Platz in einer KiTa ab 2013 für Kinder ab einem Jahr beinhalten wird, und noch in 2008 in Kraft treten muss - für die nächsten fünf Jahre bundesweit eine Summe von 2,14 Mrd. € für bauliche und investive Maßnahmen im Rahmen des Ausbaus von Plätzen zur Verfügung.

Auf das Land Niedersachsen entfällt nach dem Schlüssel der im Land lebenden Kinder im Alter von eins bis drei für diesen Zeitaum ein Betrag von 214 Mio. €. Inzwischen gibt es eine Richtlinie des Landes, in der die Verteilung dieser Mittel geregelt wurde. Danach gibt es für jeden durch Neu- oder Umbau geschaffenen Krippenplatz einen Zuschuss von 13.000 €, für Umwandlungsmaßnahmen gibt es pro Platz einen Zuschuss von 5.000 €, für die Ausstattungsinvestitionen gibt es pro Platz noch einmal 1.500 €. Die Kommunen müssen auf diese Zuschüsse jeweils noch 5% drauflegen.

Kritikwürdig ist, dass das Land der Möglichkeit der Verwaltungsvereinbarung, die Bundesmittel aus dem Landeshaushalt bis zu 50% aufzustocken, leider nicht gefolgt ist - es bleibt abzuwarten, wie weit Kommunen und Träger mit den zur Verfügung stehenden Mitteln kommen. Nach ersten Schätzungen des Bildungsdezernatres der Stadt Göttingen dürften von den Zuschüssen in den nächsten fünf Jahren ca. 500.000 € pro Jahr vor Ort ankommen. Damit lässt sich aber erst einmal einiges bewegen.

Der Kinderhaus e.V. hat der Stadt nach Bekanntwerden dieser Richtlinie der Stadt Göttingen angeboten, eine weitere zweigruppige Krippeneinrichtung im Bereich der Oststadt zu errichten und hat dafür von Seiten der Jugendverwaltung grünes Licht für die Planung bekommen, die Planungen sind bereits in die KiTa-Bedarfsplanung 2008-20010 eingeflossen.

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